Rechtliche Fragen des automatisierten Fahrens

„Das automatisierte Fahren besitzt das Potenzial, den Straßenverkehr erheblich sicherer zu machen. Es wirft allerdings eine Vielzahl von ethischen und juristischen Fragen auf, die einer weiteren erfolgreichen Markteinführung der neuen Systeme im Wege stehen könnten, wenn sie nicht gelöst oder zumindest geklärt werden. Das Spektrum reicht von Fragen der zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeit über den Datenschutz bis hin zu Grundlagenproblemen, bei denen sich rechtliche und moralische Perspektiven überschneiden. Dazu gehören etwa Leben-gegen-Leben-Entscheidungen, aber auch die Frage, welchen Grad an Risiko eine Gesellschaft im Straßenverkehr zu akzeptieren bereit ist. Außerdem ist zu klären, ob der Staat über die Technologien des automatisierten und vernetzten Fahrens nicht wesentlich stärker in den Straßenverkehr eingreifen sollte, um die Gefahr von Unfällen zu minimieren.“ (Abstract) In seinem Beitrag für das „Handbuch Maschinenethik“ widmet sich Eric Hilgendorf als einer der führenden Experten für Roboterrecht dem automatisierten und autonomen Fahren. Der Informations- und Maschinenethiker Oliver Bendel ist Herausgeber des Buchs, das im Oktober 2019 bei Springer VS erschienen ist.

Abb.: Fahrerloses Fahren

Tagung „Autonomes Fahren“

Die Daimler AG lädt zur Tagung „Autonomes Fahren“. Am 23. September 2015 widmet man sich in Frankfurt am Main sowohl Roboterautos als auch selbstständig fahrenden LKW. In der von Dr. Christine Hohmann-Dennhardt (Vorstand für Integrität und Recht der Daimler AG) unterschriebenen Information heißt es: „Wenn aber Autos in Zukunft autonom über unsere Straßen fahren sollen, dann müssen zuvor auch alle rechtlichen, ethischen und gesellschaftspolitischen Fragen beantwortet sein, die sich rund um die Thematik ergeben.“ Es referieren u.a. Prof. Dr. Sabine Gless von der Universität Basel (Ordinaria für Strafrecht und Strafprozessrecht) und Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer (Automobilexperte). Vor allem aber ist die Politik präsent. Ein Vertreter der Maschinenethik fehlt; diese Lücke vermag die Fachtagung „Roboterethik – Sie sind stark, klug, selbstständig. Und was wird aus uns?“ zu schließen, die am 24. November in Berlin stattfindet und die von der Daimler und Benz Stiftung und dem Cologne Center for Ethics, Rights, Economics, and Social Sciences of Health (ceres) getragen wird.

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Abb.: Wohin steuert Daimler?

Intelligent Agents

Ein Workshop an der Universität Basel in englischer Sprache ist nicht nur für Juristen, sondern auch für Maschinenethiker interessant. „Intelligent Agents – eine juristische Herausforderung“ lautet der Titel. Von selbstständig fahrenden Autos ist die Rede und von Softwareagenten. Auf der Website ist zu lesen: „Der Einsatz solcher Software wirft jedoch zahlreiche rechtliche Probleme auf: Wer ist für Aktionen von eigenständigen Maschinen verantwortlich? Wer haftet, wenn dadurch Menschen zu Schaden kommen? Und wem gehören die Daten, die beim Einsatz dieser Maschinen tagtäglich generiert werden?“ Der Workshop am 7. Februar 2014 wird organisiert von Prof. Dr. Sabine Gless und Prof. Dr. Herbert Zech von der Juristischen Fakultät der Universität Basel in Zusammenarbeit mit dem Swiss Network for International Studies und setzt sich mit rechtlichen Aspekten von Software auseinander, die – auch im Zusammenwirken mit Hardware verschiedener Art – „zu selbstständigem Handeln fähig ist“. Die Teilnahme ist nach Angaben der Hochschule kostenlos, eine Anmeldung per E-Mail bis zum 31. Januar erforderlich, und zwar über die Adresse communication@snis.ch. Weitere Informationen sind über die Agenda auf der Website erhältlich.

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Abb.: Quadrocopter